Meldungen
Münsters Landtagsabgeordnete Svenja Schulze
„Nacke kann sich in Düsseldorf nicht durchsetzen“
„Offensichtlich kann sich Herr Nacke in Düsseldorf in seiner eigenen Fraktion nicht durchsetzen“, kommentiert Svenja Schulze die Antwort der Landesregierung auf ihre kleine Anfrage.Schulze lehnt die Einführung von Studiengebühren klar ab: „Die Landesregierung vergrault ausländische Studierende und schadet somit dem Wirtschaftsstandort NRW. Die SPD-geführte Landesregierung hat die Studiengebühren für alle abgeschafft. Das war eine richtige Entscheidung."
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SPD-Generalsekretärin Svenja Schulze bei dem Treffen der AsF
Frauen an der Spitze – dünnes Eis und dicke Bretter
„Wie steinig ist der Weg in ein Mandat? Und was hat euch geholfen, was behindert?“ Diese Fragen diskutierten AsF-Landesvorsitzende Daniela Jansen und Svenja Schulze am Samstag in Duisburg mit SPD-Frauen in Spitzenpositionen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene sowie den Kandidatinnen für die vorangegangenen Wahlkämpfe. Mehr ...
Landesregierung drückt sich vor Aussage über zukünftige Stellenzuweisungen beim Polizeipräsidium Münster!
„Natürlich ist es für uns in Münster von großer Bedeutung zu erfahren, wie sich die Personalplanung der Landesregierung konkret im Polizeipräsidiums Münster auswirkt. Eine vor diesem Hintergrund eingereichte „Kleine Anfrage“ wurde jetzt allerdings nur sehr oberflächlich und ohne entsprechende konkrete Angaben beantwortet. Damit stellt sich die Frage, ob die Landesregierung die von der schwarz-gelben Koalition gemachten vollmundigen Ankündigungen nach einer deutlichen Erhöhung der Polizeipräsenz einhalten wird. Wir werden die Landesregierung jedenfalls daran erinnern, dass derjenige, der viel verspricht, seine Ankündigungen auch einhalten muss. Bisher drückt sich CDU-Innenminister Herbert Reul vor jeder Festlegung. Die Bürger haben aber ein Recht darauf zu erfahren, ob es künftig mehr oder weniger Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte auf unseren Straßen gibt. Da bleibt Schwarz-Gelb jede Antwort schuldig.“ Mehr ...
Svenja Schulze, Robert von Olberg, Gisela Winkler, Andreas Pauwelen und Andrea Moraldo (v.l.n.r.)
„Die Rente muss zum Leben reichen. Punkt.“
Schulze und von Olberg im Gespräch mit LichtBlick Seniorenhilfe e.V.Gemeinsam mit dem SPD-Bundestagskandidaten Robert von Olberg hat sich die Landtagsabgeordnete Svenja Schulze kürzlich mit Vertreterinnen und Vertretern des Vereins LichtBlick Seniorenhilfe e.V. getroffen. Der Verein, der seit rund einem Jahr auch ein Büro in Münster unterhält, setzt sich für einkommensschwache Seniorinnen und Senioren ein, um gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Mehr ...
27.04.2017