25. April 2024
Münster SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Schulze begrüßt die Resolution des Rates der Stadt Münster, die Batterieforschung zu unterstützen. „Es ist gut und wichtig, dass fraktionsübergreifend aus der Kommunalpolitik ein klares Unterstützungssignal für die Batterieforschung kommt. Das gibt Rückenwind für die haushaltspolitischen Verhandlungen im Bund“, sagte Schulze am Donnerstag in Berlin. „Für eine gelingende Verkehrswende und eine klimaneutrale Industrie ist die Batteriezellenforschung unverzichtbar. Wir können froh sein, mit dem MEET-Batterieforschungszentrum und der Batterie-Forschungsfabrik FFB zentrale Treiber auf diesem Gebiet bei uns in Münster zu haben.“
Hintergrund der Resolution vom Mittwochabend ist die bundespolitische Haushaltsdebatte über Batterieforschung. Im Januar dieses Jahres hatten Svenja Schulze und die SPD-Bundestagsfraktion in den Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages einen Großteil der Kürzungen im laufenden Haushaltsjahr abwenden können, die das Bundesforschungsministerium in dem zukunftsweisenden Forschungsbereich geplant hatte.
Aktuell laufen die Haushaltsplanungen für das nächste Jahr. Die Förderung der Batterieforschung ist wieder ein viel diskutiertes Thema, so auch in Münster. Schulze will weiter Druck im Bund machen. „Im Bundeshaushalt müssen für die kommenden Jahre genügend Mittel zur Verfügung gestellt werden, um die Münsteraner Batterieforschung langfristig zu sichern“, fordert die SPD-Bundestagsabgeordnete. „Die Batterieforschung ist für Deutschland eine wichtige Zukunftstechnologie. Münster will seinen Beitrag dazu leisten. Das hat nun der Rat der Stadt Münster unterstrichen. Wir brauchen Rückenwind – aus Münster und Berlin. Ich werde mich bei unseren Haushaltspolitikern im Bundestag dafür einsetzen und die notwendigen Gespräche suchen.“