Svenja Schulze

SPD wendet Kürzungen ab: Batterieforschung in Münster kann weitergehen

18. Januar 2024

Teilweise Entwarnung für die Batterieforschung: Die SPD-Bundestagsfraktion konnte in den Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages über den Etat 2024 fast die Hälfte der Kürzungen abwenden, die in dem Forschungsbereich geplant waren. Das gab Münsters SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Schulze am Donnerstagabend nach dem Ende der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses bekannt. „Das sind gute Nachrichten“, sagte Schulze. „Die deutschlandweit geplanten Kürzungen von 155 Millionen Euro wären für die Batterieforschung in Münster ein immenser Schaden gewesen.“ Von den Kürzungen wären auch das MEET-Batterieforschungszentrum an der Universität Münster und die Batterie-Forschungsfabrik FFB betroffen gewesen.

Die allein für das Jahr 2024 vorgesehenen Kürzungen in Höhe von knapp 20 Millionen Euro konnte die SPD nun erfolgreich verhindern. Für die Folgejahre sind außerdem Fördermittel in Höhe von 50 Millionen Euro vorgesehen. Damit bleiben 70 Millionen Euro Fördergelder bestehen. „Ich freue mich, dass wir entgegen der Kürzungspläne des Haushaltsentwurfs die Förderung der Batterieforschung am Forschungsstandort Münster retten konnten,“ sagte am Donnerstagabend die SPD-Haushaltspolitikerin Wiebke Esdar. Sie hatte sich wie auch Warendorfs SPD-Bundestagsabgeordneter Bernhard Daldrup gemeinsam mit Svenja Schulze für die bedeutende Forschungseinrichtung im Münsterland eingesetzt.

„Mit dieser Entscheidung wird bei der Batteriezellenforschung zwar ein Gang heruntergeschaltet, aber die Vollbremsung vermieden. Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, denn hier geht es um eine Zukunftstechnologie, auf die Deutschland angewiesen ist. Wir werden uns auch weiter dafür einsetzen, dass die Batterieforschung in den nächsten Jahren wieder Fahrt aufnehmen kann“, so Schulze.