Svenja Schulze

„Wandel durch Annäherung“ – Unter diesem Leitgedanken schlug Bundeskanzler Willy Brandt Anfang der 1970er Jahre mit seiner Ostpolitik neue Wege in den Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Ostblockstaaten ein. Diese damalige Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik fand große Anerkennung. Aber wie aktuell ist dieser Politikansatz heute noch und welche Rolle kann er im Rahmen der Zeitenwende spielen? Wie verändert sich die internationale Ordnung – auch durch Russlands Krieg gegen die Ukraine? Und welche Bedeutung kommt der Entwicklungszusammenarbeit zukünftig zu? Kurzum: Wie sehen moderne sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch aus? Die Veranstaltung findet statt: Wann? Montag, 05.06.2023 um 18:30 Uhr Wo? Alexianer Waschküche, Bahnhofstraße 6, 48143 Münster Wir bitten um Anmeldung bis zum 31.05.2023 unter dem Link https://muenster.spd-infoportal.de/RoterSalon2023

Der 9. Mai ist Europatag. In diesem Jahr erinnert die Europäische Union an die 1950 unterzeichnete Schuman-Erklärung, die den Grundstein für die EU legte. Anlässlich des Europatags und des bevorstehenden EU-Projekttags besuchte Svenja Schulze, SPD-Bundestagsabgeordnete für Münster, die Mathilde Anneke Gesamtschule, um mit Schüler:innen ins Gespräch über Europa zu kommen.

Wie machen wir Deutschland zum Fachkräfteland? Diese Frage braucht dringend Antworten. Denn in ihrem Alltag spüren Menschen den Personalmangel jeden Tag: In Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen, in Handwerksbetrieben, in Supermärkten und in der Gastronomie. Über die Ursachen des Problems und mögliche Lösungen diskutierte die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Schulze am Montagabend mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Kerstin Griese (SPD), DGB-Regionsgeschäftsführer Volker Nicolai-Koß und Carsten Haack von der Handwerkskammer Münster.

Den Fachkräftemangel spüren die Münsteraner:innen und die örtlichen Betriebe gleichermaßen. Besonders hart traf es zuletzt Familien: Rund 1700 Kinder sind bei der Platzvergabe leer ausgegangen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Schulze informierte sich deshalb am Montag in der AWO-Kita Scheibenstraße im Münsteraner Südviertel über die aktuelle Situation. Anschließend besuchte sie gemeinsam mit Kerstin Griese (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, die Westfalen AG. Das Unternehmen stellte den Politikerinnen seine Strategien zur Fachkräftegewinnung vor. Auch in der Hauptstadt wird in dieser Woche das Thema Fachkräfte großgeschrieben: Der Bundestag berät über den Regierungsentwurf zweier Gesetze zur Fachkräfteeinwanderung sowie zur Ausbildungsplatzgarantie.

Deutschland braucht viele und gut qualifizierte Fachkräfte. Während es durch den Strukturwandel in einigen Branchen und Regionen zum Abbau von Arbeitsplätzen kommt, werden andernorts dringend Fachkräfte gesucht – teilweise mit gänzlich neuen Qualifikationen. Dieses Fachkräfte-Paradox wird in den kommenden Jahren weiter stark zunehmen – und das in einer alternden Gesellschaft. Unsere Wettbewerbsfähigkeit und unser Wohlstand hängen von der Fachkräftesicherung ab. Nur so sind unser Arbeitsmarkt und unsere sozialen Sicherungssysteme den bevorstehenden Herausforderungen gewachsen. Deshalb braucht Deutschland eine zeitgemäße Ausbildung und gezielte Weiterbildungsstrategie. Das Bürgergeld setzt auf Weiterbildung und nachhaltigere Vermittlungen in Arbeit. Dort wo junge Menschen keinen Ausbildungsplatz finden, soll die Ausbildungsgarantie greifen. Die Bundesagentur für Arbeit wird zur Agentur für Arbeit und Qualifizierung ausgebaut. Vorhandene Arbeitspotenziale müssen zudem konsequent genutzt werden, beispielsweise durch eine höhere Erwerbsbeteiligung von Frauen. Und nicht zuletzt sind wir darauf angewiesen, dass mehr Fachkräfte aus dem Ausland zu uns kommen. Den Grundstein dafür legt die SPD-Bundestagsfraktion mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Denn nur mit gut qualifizierten Fachkräften können wir unser Land moderner, digitaler und nachhaltiger gestalten. Welche Folgen hat der Fachkräftemangel? Wie gehen die betroffenen Branchen und Unternehmen damit um? Wie machen wir unseren Arbeitsmarkt zukunftsfest und Deutschland zum modernen Fachkräfteland? Darüber möchten wir uns mit Ihnen austauschen und laden Sie sehr herzlich ein, an unserer Diskussionsveranstaltung teilzunehmen.

In Deutschland arbeiten fünf Millionen Menschen dann, wenn alle anderen schlafen. Ohne die Arbeit in der Nacht würde unser gesellschaftlicher Alltag nicht funktionieren. Sie fällt dort an, wo Menschen in Not sind, man sich um andere kümmert, die Produktion nicht stillstehen darf, Sicherheit organisiert oder für alle der Start in den weiteren Tag vorbereitet wird – auch bei uns in Münster. Um mehr über diese wertvolle Arbeit zu erfahren, hat sich die Bundestagsabgeordnete Svenja Schulze im Altenzentrum der Caritas am Südpark einen Eindruck verschafft. Es geht darum, Rahmenbedingungen zu verbessern und Menschen in Nachtarbeit zu unterstützen. Die SPD in Nordrhein-Westfalen hatte den 23. März zum „Tag der Nachtarbeit“ ausgerufen.

Wie geht es jungen Menschen in der Krise? Was beschäftigt sie, welche Ziele haben sie – und wie kann Politik sie am besten unterstützen? Diesen Fragen ist die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Schulze am Donnerstag an verschiedenen Orten in Münster nachgegangen. Sie besuchte das Sleep-In der Diakonie und den ABI-Südpark und traf sich mit Vertreter:innen des Stadtjugendrings zum Gespräch. „Junge Menschen sind in den letzten Jahren mit besonderen Belastungen konfrontiert. Wir dürfen sie nicht vergessen, sondern müssen kontinuierlich schauen, wo Politik sie am besten unterstützen kann“, so Schulze.

Viele Studierende in Münster treiben existenzielle Sorgen um: Ihr Budget ist auf Kante genäht und reicht angesichts gestiegener Lebenshaltungskosten gerade so, um über den Monat zu kommen. „Das macht mir große Sorgen. In Zeiten der Inflation und zusätzlicher Preissteigerungen für Strom, Gas- und Lebensmittel besteht die Gefahr, dass sich viele junge Menschen ein Studium gar nicht mehr leisten können“, sagte Svenja Schulze, SPD-Bundestagsabgeordnete für Münster. Sie traf sich daher mit Prof. Dr. Johannes Wessels, Rektor der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, dem Studierendenwerk sowie den Jusos und der Juso Hochschulgruppe.

Die Aktion Rote Hand ist eine weltweite Protestbewegung gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Ob in der Schule, im Sportverein oder in der Fußgängerzone – Aktionen sind überall und jederzeit möglich. Der Höhepunkt ist der Red Hand Day am 12. Februar. „Jedes Kind, das gezwungen wird, in den Krieg zu ziehen, ist eines zu viel. Deshalb müssen wir alles tun, um das zu verhindern. Wenn wir gegen Armut und Hunger kämpfen, gegen gewaltsame Konflikte und für den gleichberechtigten Zugang von Mädchen und Jungen zu Bildung, dann investieren wir damit auch in den Schutz der Kinder vor Ausbeutung und Gewalt. Dazu braucht es Engagement das ganze Jahr“, begrüßt Svenja Schulze, Bundestagsabgeordnete und Bundesentwicklungsministerin, die Aktion. „Ich freue mich, dass viele Schülerinnen und Schüler sowie ehrenamtlich Engagierte mit vielen fantasievollen Aktionen ein Zeichen setzen, die Öffentlichkeit für das Thema sensibilisieren und die Politikerinnen und Politiker ermutigen, sich gegen den Einsatz von Kindersoldaten einzusetzen“, so Schulze. In Münster übergab die Münsteraner Amnestygruppe in der letzten Woche eine Vielzahl an gesammelten „roten Händen“ der Abgeordneten für ihre Arbeit und Unterstützung in Berlin.

Die Bundestagsabgeordnete Svenja Schulze (SPD) hat den Antragsstart für die 200 Euro Einmalzahlung begrüßt. Dazu erklärte Schulze: „Wir behalten Menschen in Ausbildung im Blick und entlasten auch sie in der Krise. Nach der Energiepreispauschale und zwei Heizkostenzuschüssen können deshalb jetzt alle Studierenden sowie Fachschülerinnen und Fachschüler 200 Euro digital beantragen.

Die SPD begeht das 160-jährige Parteijubiläum – und zieht in Münster Bilanz. Die Bundestagsabgeordnete Svenja Schulze und der Historiker Dr. Felix Lieb haben am Sonntag beim „Roten Salon“ mit Moderator Robert von Olberg die Umwelt- und Klimapolitik unter die Lupe genommen und Ziele und Ergebnisse der vergangenen Jahrzehnte mit zahlreichen Gästen diskutiert.

Was zeichnet die sozialdemokratische Umwelt- und Energiepolitik aus – und was unterscheidet sie von den Grünen? Im Gespräch mit Robert von Olberg gehen die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Schulze und der Historiker Dr. Felix Lieb diesen und anderen spannenden Fragen nach. Das Ziel sozialdemokratischer Umweltpolitik war stets, natürliche Lebensgrundlagen zu erhalten und mit einer arbeitnehmerfreundlichen Wirtschaftspolitik zu verbinden.

Filmvorführung "Woman - 2000 Frauen, 50 Länder, 1 Stimme" mit anschließendem Expertengespräch mit Svenja Schulze - Bundestagsabgeordnete für Münster und Bundesministerin für Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit, Dr. phil., Dipl. theol. Julia Paulus - wissenschaftliche Referentin am LWL-Institut für west­fälische Regionalgeschichte und Lehrbeauftragte für Neuere u. Neueste Geschichte an der Universität Münster und Maria Salinas - Vorsitzende des Integrationsrats Münster. Fraktionsvorsitzende der SPD Münster, Lia Kirsch, wird das Gespräch moderieren.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den Weg für den Kulturfonds Energie freigemacht und damit die erste Rate von 375 Mio. Euro freigegeben. Darauf weist Svenja Schulze, Bundestagsabgeordnete für Münster, hin. „Ein Programmstart soll noch im Februar umgesetzt werden. Antragsberechtigt sind sowohl private als auch öffentliche Einrichtungen. Die Liste der förderfähigen Kultureinrichtungen ist umfangreich. Sie reicht von Museen, Theatern und Kinos über Konzerthäuser, Einrichtungen für Live-Aufführungen sowie Jugendkunst- und Musikschulen. Generell richtet sich das Angebot an solche Kultureinrichtungen, die kulturelle Zwecke und Aktivitäten verfolgen und diese der Öffentlichkeit zugänglich machen. „Der Kulturfonds Energie ist ein wichtiger Schritt, um die Belastungen durch hohe Energiepreise im Kulturbereich abzufedern und unser vielfältiges Kulturangebot zu erhalten“, so Schulze.

Die KfW informiert über die Förderung von Mittelstand und Privathaushalten für das Jahr 2022 im Wahlkreis Münster. Insgesamt 1.466 Projekte mit einem Fördervolumen von insgesamt 260 Mio. Euro wurden in der Stadt Münster gefördert.

Anlässlich der jüngst beschlossenen Solidarpartnerschaft zwischen Münster und der ukrainischen Stadt Winnyzja hat Münsters SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze die städtische Flüchtlingseinrichtung in Münster-Roxel besucht, in der ukrainische Geflüchtete leben. Gemeinsam mit der Stadträtin für Soziales und Kultur, Cornelia Wilkens (SPD), und der Generalkonsulin der Ukraine, Irina Shum, informierte sie sich über die auf den Weg gebrachte Hilfe für die Ukraine.

Abermals gute Nachrichten für den Kulturstandort Münster: Der Bund unterstützt das Theater Münster mit rund 2,7 Millionen Euro bei der Sanierung. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestags nach seiner Sitzung am heutigen Mittwoch bekanntgegeben. Zuvor hatte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Schulze für die Förderung stark gemacht.

Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität: weltweit und auch in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für ein gewaltfreies Leben für Frauen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Schulze fordert verlässlichen Schutz für gewaltbetroffene Frauen.

Ausbeutung von Gastarbeitern, mutmaßliche Schmiergeldzahlungen, gewaltiger Ressourcenverbrauch beim Stadienbau: das Gastgeberland Katar der Fußball-Weltmeisterschaft und der Weltfußballverband FIFA stehen massiv in der Kritik. Auf Einladung der SPD Münster und Svenja Schulze, SPD-Bundestagsabgeordnete für Münster und Bundesentwicklungsministerin, debattierten anlässlich der Eröffnung der Fußballweltmeisterschaft Markus N. Beeko, Generalsekretär Amnesty International Deutschland, und Dr. Sebastian Sons, Experte für die arabischen Golfmonarchien und Buchautor. Sie diskutierten mit rund 100 Gästen über die Situation in Katar und darüber, wie künftig mit Großveranstaltungen im Sport umzugehen ist. Klar wurde: Die Fußball-WM muss ein Wendepunkt für die Beziehung von Sport und Menschenrechten sein.

Sport begeistert und verbindet Menschen auf der ganzen Welt. Sportliche Großveranstaltungen wie die Fußball-WM in Katar wecken aus sportlicher Sicht Vorfreude und werfen aus politischer Sicht zugleich Schatten. Katar reiht sich ein in eine Serie von kritisch diskutierten Großveranstaltungen wie die Olympischen Spiele in China oder die Fußball-WM in Russland. In den vergangenen Jahren hat die Wahrnehmung der Öffentlichkeit für Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Sportgroßereignissen deutlich zugenommen. Seitdem wurden Reformen auf den Weg gebracht. Die Vergabe und Ausrichtung von internationalen Sportgroßveranstaltungen sollen an die Beachtung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte geknüpft werden. Hat die Ausrichtung internationaler Sportgroßveranstaltungen zu einer nachhaltigen Verbesserungen (oder gar Verschlechterung) der Menschenrechtssituation für die Bevölkerung einer Ausrichter-Region geführt? Wie können wir „Sport-Washing“ durch Regierungen verhindern? Welche Reformen wurden im Hinblick auf die Fußball-WM in Katar durchgeführt und welche Maßstäbe werden an künftige Großereignisse angelegt? Welchen Beitrag können Politik, Sport und Zivilgesellschaft leisten? Die SPD-Münster und Svenja Schulze, MdB laden Sie herzlich ein. Debattieren Sie im Roten Salon mit über Sport und Menschenrechte. Wann: Sonntag, 20. November 2022, 11 bis 13 Uhr Wo: Stadion des SC Preußen Münster, Sparkassen Business Bereich, Fiffi-Gerritzen Weg 1, 48153 Münster