Svenja Schulze

Das ist mir wichtig

Als Bundesentwicklungsministerin weiß ich: Deutschland trägt in der globalen Zusammenarbeit eine besondere Verantwortung – als Brücken­bauer und als Unterstützer. Als Ent­wick­lungs­mi­nis­terin geht es mir wie schon in meinem vorigen Amt als Umwelt­ministerin um den Erhalt unserer Lebens­grund­lagen, um gute Ent­wick­lungs­pers­pek­tiven, Solidarität und Gerech­tig­keit. Es muss unser Bestreben sein, für alle Menschen auf der Welt ein gutes Leben zu ermöglichen.

 

Als ehemalige  Bundesumweltministerin weiß ich: Klima- und Umweltschutz ist nur dann erfolgreich, wenn er auch die sozialen Fragen beantwortet. Und soziale Gerechtigkeit gibt es nur in einer intakten Umwelt. Der nachhaltige Umbau unserer Wirtschaft und Gesellschaft zu einer treibhausgasneutralen Zukunft ist ein Modernisierungsprogramm für unser Land, das für mehr Lebensqualität in den Städten, sauberere Luft und Wasser und zukunftsfeste Arbeitsplätze sorgt. Ich bin fest davon überzeugt, dass dieser Weg der einzig richtige ist. Die sozial-ökologische Transformation schützt unser Klima und unsere Umwelt, stärkt unsere Industrie und Dienstleistungen, schafft neue und gut bezahlte Arbeit und sorgt auch in der Zukunft für ein gutes Leben.

Als Wissenschaftsministerin in Nordrhein-Westfalen habe ich mich dafür eingesetzt, dass Bildung in Deutschland von hoher Qualität und gebührenfrei sein muss – vom Kindergarten bis zur Hochschule, entlang der gesamten Bildungskette. Gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel oder der Herkunft abhängen; alle müssen hier die gleichen Chancen haben. Deswegen habe ich als Wissenschaftsministerin die unter Schwarz-Gelb eingeführten Studiengebühren umgehend wieder abgeschafft. Bildung ist einer der wichtigsten Schlüssel für die Zukunft. Und ebenso bin ich nicht erst seit dieser Zeit davon überzeugt, dass die Förderung unserer breiten Forschungslandschaft die Grundlage für unseren Wohlstand von morgen ist.

Als ehemalige Landtagsabgeordnete weiß ich, wie wichtig Investitionen in moderne Infrastrukturen und Technologien sind. Unser Land braucht Innovationskraft, um den Strukturwandel in Zukunftschancen umzumünzen. Vor allem wenn NRW die industrielle Herzkammer Deutschlands und Europas bleiben will, muss es Deutschlands Innovationsregion Nummer eins werden – in der Digitalisierung, bei den erneuerbaren Zukunftstechnologien wie dem Wasserstoff oder mit Blick auf nachhaltige Mobilität.

Als Gewerkschafterin kämpfe ich für gute Arbeitsplätze, die Ausweitung der Tarifbindung, für faire Löhne und die Ausweitung der Mitbestimmung, damit die Arbeitnehmer*innen und ihre Vertretungen eine starke Stimme und mehr Rechte haben. Denn der Wohlstand unseres Landes beruht auf der Leistung der Arbeitnehmer*innen – ihre Rechte müssen gestärkt werden.

Als Politikerin habe ich immer wieder und bis heute die Erfahrung machen müssen, dass Männer und Frauen in Deutschland zwar auf dem Papier gleichberechtigt sind, wir aber von tatsächlicher Gleichstellung noch immer meilenweit entfernt sind. Da hilft es aber nicht zu jammern. Dagegen hilft nur, wenn wir bessere Rahmenbedingungen schaffen. Und die, die aktiv sind, müssen sich stark vernetzen – dazu leiste ich gerne meinen Beitrag. Als Landesministerin habe ich zum Beispiel ein Netzwerk für junge Wissenschaftlerinnen gegründet, das es heute noch gibt.

Als Mensch, der in Nordrhein-Westfalen groß geworden ist, stehe ich für Weltoffenheit und Toleranz. Gerade NRW lebt von seiner Vielfältigkeit. Das gilt es zu bewahren. Und es kommt vor allem in diesen Zeiten darauf an, eine klare Haltung zu haben und auch zu zeigen. Für mich ist klar: Die Feinde der Demokratie stehen Rechtsaußen.