Vor fast einem Monat hat der Tod von Jîna Mahsa Amini, einer 22-jährigen Kurdin, im Iran eine Welle des Protests ausgelöst. Schnell wurde die junge Frau, die nach ihrer Verhaftung durch die Sittenpolizei in Teheran in Haft starb, zu einem Symbol für den mutigen Kampf für Befreiung und Demokratie im Iran.

Seitdem haben sich iranische Frauen gegen das autoritäre Regime erhoben. Was als Protest gegen die staatliche Unterdrückung durch die islamische Scharia und die Sittenpolizei begann, entwickelte sich zu einem Kampf für Selbstbestimmung, Freiheit und Demokratie. Darüber hinaus haben sich den tapferen Frauen in Teheran viele Menschen aus dem ganzen Land und aus der ganzen Welt angeschlossen. In ganz Europa und der Welt kamen am vergangenen Wochenende Tausende von Menschen zusammen, um ihre Unterstützung zu zeigen und die iranischen Frauen zu ermutigen, ihren Kampf fortzusetzen.

Die PSE-Familie erklärt sich solidarisch mit den mutigen Menschen im Iran.

Als Europäer müssen wir vor allem eines tun: Offen unsere Unterstützung zeigen und konkrete politischen Initiativen voranbringen. Daher gab es auf Drängen der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament Anfang Oktober eine Debatte und eine Entschließung, die konkrete Forderungen formulierte und Kommission und Rat zum Handeln aufforderte.

Wir müssen unsere Ausrichtung gegenüber dem Iran überprüfen. Die strukturelle Unterdrückung von Frauen und sexuellen sowie religiösen Minderheiten durch das Regime ist inakzeptabel. Deshalb ist es jetzt umso wichtiger, die Frauenrechts- und Demokratiebewegung im Land und auf der ganzen Welt zu unterstützen, wo wir können.

Original-Statement: PES-Development-Ministers-Statement-on-Iran