Meldungen

Bild: Svenja Schulze 2017
Münsters Landtagsabgeordnete Svenja Schulze
18.10.2017

„Nacke kann sich in Düsseldorf nicht durchsetzen“

„Offensichtlich kann sich Herr Nacke in Düsseldorf in seiner eigenen Fraktion nicht durchsetzen“, kommentiert Svenja Schulze die Antwort der Landesregierung auf ihre kleine Anfrage.
Schulze lehnt die Einführung von Studiengebühren klar ab: „Die Landesregierung vergrault ausländische Studierende und schadet somit dem Wirtschaftsstandort NRW. Die SPD-geführte Landesregierung hat die Studiengebühren für alle abgeschafft. Das war eine richtige Entscheidung."
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Bild: AsF Treffen - Frauen in Mandaten
SPD-Generalsekretärin Svenja Schulze bei dem Treffen der AsF
17.10.2017

Frauen an der Spitze – dünnes Eis und dicke Bretter

„Wie steinig ist der Weg in ein Mandat? Und was hat euch geholfen, was behindert?“ Diese Fragen diskutierten AsF-Landesvorsitzende Daniela Jansen und Svenja Schulze am Samstag in Duisburg mit SPD-Frauen in Spitzenpositionen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene sowie den Kandidatinnen für die vorangegangenen Wahlkämpfe. Mehr ...

Bild: Svenja Schulze im Plenarsaal (Q: Landtag NRW)
04.09.2017

Landesregierung drückt sich vor Aussage über zukünftige Stellenzuweisungen beim Polizeipräsidium Münster!

„Natürlich ist es für uns in Münster von großer Bedeutung zu erfahren, wie sich die Personalplanung der Landesregierung konkret im Polizeipräsidiums Münster auswirkt. Eine vor diesem Hintergrund eingereichte „Kleine Anfrage“ wurde jetzt allerdings nur sehr oberflächlich und ohne entsprechende konkrete Angaben beantwortet. Damit stellt sich die Frage, ob die Landesregierung die von der schwarz-gelben Koalition gemachten vollmundigen Ankündigungen nach einer deutlichen Erhöhung der Polizeipräsenz einhalten wird. Wir werden die Landesregierung jedenfalls daran erinnern, dass derjenige, der viel verspricht, seine Ankündigungen auch einhalten muss. Bisher drückt sich CDU-Innenminister Herbert Reul vor jeder Festlegung. Die Bürger haben aber ein Recht darauf zu erfahren, ob es künftig mehr oder weniger Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte auf unseren Straßen gibt. Da bleibt Schwarz-Gelb jede Antwort schuldig.“ Mehr ...

Bild: Besuch Seniorenhilfe Lichtblick
Svenja Schulze, Robert von Olberg, Gisela Winkler, Andreas Pauwelen und Andrea Moraldo (v.l.n.r.)
24.07.2017

„Die Rente muss zum Leben reichen. Punkt.“

Schulze und von Olberg im Gespräch mit LichtBlick Seniorenhilfe e.V.
Gemeinsam mit dem SPD-Bundestagskandidaten Robert von Olberg hat sich die Landtagsabgeordnete Svenja Schulze kürzlich mit Vertreterinnen und Vertretern des Vereins LichtBlick Seniorenhilfe e.V. getroffen. Der Verein, der seit rund einem Jahr auch ein Büro in Münster unterhält, setzt sich für einkommensschwache Seniorinnen und Senioren ein, um gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Mehr ...

27.04.2017

„Wir sichern langfristig Mobilität in unseren Städten und Gemeinden“

„Mit der Förderung des kommunalen Straßenbaus in Höhe von 127 Millionen Euro sichert unsere Landesregierung in diesem Jahr die Mobilität in den Städten und Gemeinden unseres Landes. Das gilt auch für unsere Stadt Münster, denn der Ausbau der B 51/L 793 mit Gesamtkosten von rund 12 Millionen Euro und zuwendungsfähigen Ausgaben von 6,26 Millionen Euro wird landesseitig mit 3,76 Millionen Euro unterstützt. Zudem unterstützt das Land die grundhafte Erneuerung der Davertstraße zwischen Wittlerheide und Am Inkmanns Holz mit 240.000 Euro sowie die grundhafte Erneuerung der Hiltruper Straße vom BÜ bis Am Berler Kamp mit 190.000 Euro. Mehr ...

Studiengebühren sind abgeschafft